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Das Wichtigste im 22-Minuten-Video
Keine Zeit, unsere Ergebnisse zu Beteiligung im Detail zu lesen? Auf der re:publica sprachen wir im Mai 2024 zu den wichtigsten Erkenntnissen aus einem Jahr kommunaler Partizipations-Arbeit. Hier das 22-minütige Video dazu:
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Andreas Meinlschmidt von der Initiative Offene Gesellschaft spricht über die zentralen Inhalte aus „Mehr Erreichen“ 2023. Der Vortrag „Wie Kommunen mit Beteiligung mehr Menschen erreichen als nur die ‚üblichen Verdächtigen'“ fand am 27.05.2024 in Berlin statt. Das Motto der diesjährigen Digital- und Gesellschaftskonferenz re:publica war „Who cares?“ – also „Wen kümmert’s?“ bzw. „Wer kümmert sich darum?“.
Wir finden: Partizipation auf lokaler Ebene braucht mehr Aufmerksamkeit. Und Leute, die sich darum kümmern. Viele Menschen fühlen sich abgehängt oder schlecht eingebunden. Oft passen klassische Formate und bisherige Angebote nicht zur Lebensrealität vieler Menschen – oder wirken schlichtweg unattraktiv. Dabei könnte Beteiligung genau das leisten: Menschen zum Mitmachen begeistern und damit die Demokratie stärken.
Damit bei Partizipationsangeboten nicht nur die Selbstbewussten, Diskurs- und Ressourcenstarken das Wort ergreifen, muss Beteiligung inklusiver werden. Wir beschäftigen uns daher mit der Frage: Wie lassen sich „stille“ und „unsichtbare“ Gruppen aktivieren?
5 Hebel für verbesserte kommunale Beteiligung
aus dem Vortrag auf der re:publica 2024
Zunächst müssen wir feststellen: Es gibt nicht die eine Lösung, mit der sich alle Menschen gleich erreichen lassen. Statt also nach diesem Allheilmittel zu suchen, lohnt es sich, mit bedarfsgerechten Einzelformaten unterschiedliche Zielgruppen anzusprechen. Aus den einzelnen Puzzlestücken an Meinungen und Ideen ergibt sich dann ein umfassendes Gesamtbild für die Stadt.
Auch der beste Beteiligungsprozess liefert nur oberflächliche oder unbrauchbare Ziele, wenn die Ergebnisse nicht schlüssig erarbeitet werden. Daher empfehlen wir: Vorab klären, welche Beteiligungsthemen auf kommunaler Ebene gelöst werden können. Dabei vorausplanen: Was liegt in kommunaler Entscheidungsmacht und -zuständigkeit? Welches Ergebnisformat braucht eine Verwaltung, um mit den gesammelten Empfehlungen gut weiterarbeiten zu können? Und schließlich realistisch sein: Gibt es genug Zeit- und Personalressourcen für das Partizipationsvorhaben?
Viele Themen und Fragen der Gesellschaftspolitik sind spannend und notwendig zu diskutieren. Doch nicht alle davon eignen sich für einen Beteiligungsprozess. Wichtiger als eine aufregende Debatte ist daher: Eine Frage, die an die Lebensrealität und den Alltag der Beteiligten anknüpft. Wem neutrale Beteiligung wichtig ist, sollte darauf achten, dass auch unterschiedliche politische Auffassungen darin Platz finden dürfen. Vorgefertigte Ergebnisse von der Bürgerschaft bestätigen zu lassen, bringt niemandem etwas: Ergebnisoffenheit ist stattdessen ein wichtiges Unterscheidungskriterium zwischen scheinbarer und tatsächlicher Partizipation. Und schließlich sollte das gewählte Thema für die Menschen in der Kommune als aktuell und handlungsrelevant wahrgenommen werden. Es müssen nicht immer die großen bundespolitischen Fragen unserer Zeit sein – gerade in lokalen Themen steckt für Beteiligung oft mehr drin.
Niedrigschwellige Beteiligung ist mehr als Barrierefreiheit und Pizza im Jugendclub. Beides ist ein sehr guter Anfang, allerdings gibt es noch viel mehr zu entdecken. Grundsätzlich versuchen wir zweierlei zu berücksichtigen: Wie können sich mehr Menschen beteiligen? Also: Wie eröffnen wir mit Ort, Zeit und gewähltem Format einen zugänglichen Raum, sodass Partizipation überhaupt möglich ist? Und zweitens: Wie schaffen wir eine Atmosphäre, sodass sich Menschen beteiligen wollen? Auf beide Fragen gehen wir in unserem Arbeitsbuch im Detail ein.
Beteiligung wird oft als ein einmaliger Prozess konzipiert. Das ist aus finanziellen Gründen nachvollziehbar. Wenn wir allerdings das Vertrauen in Demokratie durch Beteiligung stärken wollen, ist es wichtig, dass Partizipationsprozesse langfristig am Leben gehalten werden. Dazu gehört auch eine fortlaufende Kommunikation. Im Vorfeld lockt eine möglichst persönliche Ansprache der Teilnehmenden mehr Interessierte zum Angebot. Während des Prozesses lohnt es sich, Etappenziele zu teilen und nicht erst auf das Endergebnis zu warten. Und eine sorgfältige und ehrliche Nacharbeit und Transparenz sind ebenso wichtig wie eine umfassende Format-Bewerbung im Vorfeld.
Ausführliche Empfehlungen
Detaillierte Ergebnisse und einen Fragenkatalog für verbesserte kommunale Beteiligung gibt es in unserem Arbeitsbuch für Kommunen:
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